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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 7 AL 46/17   

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https://dejure.org/2018,88332
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 7 AL 46/17 (https://dejure.org/2018,88332)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.05.2018 - L 7 AL 46/17 (https://dejure.org/2018,88332)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - L 7 AL 46/17 (https://dejure.org/2018,88332)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.07.2006 - B 11a AL 47/05 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag - wichtiger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 7 AL 46/17
    Das trifft beim Auflösungsvertrag/Abwicklungsvertrag nur dann zu, wenn dem Arbeitnehmer andernfalls objektiv rechtmäßig zum selben Zeitpunkt gekündigt worden und ihm die Hinnahme der Kündigung nicht zumutbar gewesen wäre (BSG, Urteil vom 12. Juli 2006 - B 11a AL 47/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 13; BSG, Urteil vom 8. Juli 2009 - B 11 AL 17/08 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 20).

    Allerdings kann das Interesse des Arbeitsnehmers schützenswert sein, sich bei ohnehin nicht zu vermeidender Arbeitslosigkeit wenigstens eine Abfindung zu sichern, was zweifelhaft wäre, wenn eine Kündigung ausgesprochen würde und der Arbeitnehmer es auf den Kündigungsschutzprozess ankommen ließe (BSG, Urteil vom 12. Juli 2006 - B 11a AL 47/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 13).

  • BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 17/08 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Widerspruch gegen den

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 7 AL 46/17
    Das trifft beim Auflösungsvertrag/Abwicklungsvertrag nur dann zu, wenn dem Arbeitnehmer andernfalls objektiv rechtmäßig zum selben Zeitpunkt gekündigt worden und ihm die Hinnahme der Kündigung nicht zumutbar gewesen wäre (BSG, Urteil vom 12. Juli 2006 - B 11a AL 47/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 13; BSG, Urteil vom 8. Juli 2009 - B 11 AL 17/08 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 20).
  • BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 22/96

    Anfechtungsklage gegen einen Sperrzeitbescheid, Bestimmung des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 7 AL 46/17
    a) Die Aussicht auf eine Abfindung stellt für sich genommen keinen wichtigen Grund dar; erforderlich sind vielmehr überlagernde Sachzwänge in der betrieblichen Situation des Arbeitnehmers (BSG, Urteil vom 29. November 1989 - 7 RAr 86/88 - SozR 4100 § 119 Nr. 36; BSG, Urteil vom 6. Juni 1997 - 7 RAr 22/96 -, SozR 3-1500 § 144 Nr. 12).
  • BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 86/88

    Drastischer Personalabbau als wichtiger Grund iS. des § 119 AFG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 7 AL 46/17
    a) Die Aussicht auf eine Abfindung stellt für sich genommen keinen wichtigen Grund dar; erforderlich sind vielmehr überlagernde Sachzwänge in der betrieblichen Situation des Arbeitnehmers (BSG, Urteil vom 29. November 1989 - 7 RAr 86/88 - SozR 4100 § 119 Nr. 36; BSG, Urteil vom 6. Juni 1997 - 7 RAr 22/96 -, SozR 3-1500 § 144 Nr. 12).
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